Wie und wann geht es weiter?
Das Dialogforum Schiene Nord (DSN) hat am 05.11.2015 abgestimmt und sich mehrheitlich für die Alpha-Variante E ausgesprochen. War es das nun? Müssen wir jetzt hinnehmen, dass über 100 Güterzüge mehr pro Tag durch unser Dorf rattern werden und unsere Gesundheit ruinieren und Häuser zerstören? Nein, das war es noch nicht! Man könnte sogar sagen, jetzt geht es erst richtig los.
Der nächste Schritt: Referentenentwurf des Bundesverkehrswegeplanes 2030
Zunächst wird ein sogenannter Referentenentwurf des Bundesverkehrswegeplanes aufgestellt und veröffentlicht. Eigentlich sollte das bis Ende 2015 geschehen sein, doch auf der Internetseite des Bundesverkehrsministeriums ist zu lesen, dass der Entwurf noch ausstehend ist. Auf eine Nachfrage, wann denn der Referentenentwurf fertig ist, antwortete das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) am 06.01.2016:
"Die Koalition von Union und SPD hat beschlossen, dass der Entwurf des Bundesverkehrswegeplans gemeinsam mit dem Umweltbericht vorgestellt werden soll. Dem Umweltbericht liegt eine gesetzlich erforderliche Strategische Umweltprüfung zugrunde, die erstmals für den Bundesverkehrswegeplan durchgeführt wird. Diese Strategische Umweltprüfung wird noch einige Wochen in Anspruch nehmen. Sie ist wiederum die Voraussetzung für die Bürgerbeteiligung, die ebenfalls erstmals für den Bundesverkehrswegeplan durchgeführt wird.
Die Veröffentlichung des Bundesverkehrswegeplans erfolgt dann, wenn neben dem Entwurf auch der Umweltbericht vorliegt und die Bürgerbeteiligung gestartet werden kann. Die Öffentlichkeit wird dann umfassend – auch auf unserer Internetseite – über das Verfahren zur Bürgerbeteiligung informiert werden. Unter http://www.bmvi.de/DE/VerkehrUndMobilitaet/Verkehrspolitik/Verkehrsinfrastruktur/Bundesverkehrswegeplan/bundesverkehrswegeplan_node.html finden Sie auch ausführliche Informationen zu den Zielen des BVWP sowie Aufstellungen der angemeldeten Projekte."
Einen eindeutigen Termin, wann der Referentenentwurf vorliegen wird, gibt es also nicht. Ein paar Wochen soll es noch dauern. In der Presse war zu lesen, dass der Referentenentwurf im März 2016 vorliegen wird.
Der Referentenentwurf enthält die Projekte mit deren Bewertungen hinsichtlich Wirtschaftlichkeit, Umweltverträglichkeit und eine räumliche und städtebauliche Bewertung sowie die Priosierung, d.h. eine Festlegung darüber, welche Projekte am sinnvollsten sind und damit zuerst ausgeführt werden.
Der niedersächsische Verkehrsminister Olaf Lies versprach ja, dass das vom Dialogforum verabschiedete Abschlussdokument 1:1 in den Bundesverkehrswegeplan einfließen soll. Das wird spannend, denn im Abschlussdokument stehen einige Forderungen, die dazu führen werden, dass die Alpha-Variante nicht zur Ausführung kommen wird. Das klingt absurd? Ja, genauso absurd, wie die Alpha-Variante zu verabschieden.
